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UWG Strafbestimmungen

Die Strafbestimmungen stehen in unechter Konkurrenz (). Die neben dem markenrechtlichen Schutz ergänzende Anwendung von Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG ist von Bedeutung, wenn ein Schutz über das MSchG nicht möglich ist oder wenn Umstände vorliegen, die einzig lauterkeitsrechtlich zu berücksichtigen sind (). Denkbar ist der Rückgriff auf den Schutz nach UWG mit Blick auf die in UWG und MSchG unterschiedlich ausgestaltete Strafantragsberechtigung () [3.3] UWG - Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. (1) Die Strafen, die auf die in den §§ 4, 10 Abs. 1, 11 Abs. 2, 12 mit Strafe bedrohten Handlungen gesetzt sind, treffen den Inhaber eines Unternehmens auch dann, wenn er vorsätzlich die im Betrieb seines Unternehmens von einer anderen Person begangene Handlung nicht gehindert hat dejure.org Übersicht UWG Rechtsprechung zu § 19 UWG § 16 Strafbare Werbung § 17 (weggefallen) § 18 (weggefallen) § 19 (weggefallen) § 20 Bußgeldvorschriften Rechtsprechung zu § 19 UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPU Unlauter handelt nach Art. 3 lit. a UWG insbesondere, wer andere, ihre Waren, Werke, Leistungen durch unrichtige, irreführende oder unnötig verletzende Äusserungen herabsetzt. Nach Art. 23 UWG wird auf Antrag mit Gefängnis oder Busse bis zu 100'000 Franken bestraft, wer vorsätzlich unlauteren Wettbewerb nach den Artikeln 3, 4, 5 oder 6 begeht

Weitere News | UWG-Strafbestimmung. Weiterführende Informationen. Meyerlustenberger Lachenal (MLL) MLL is a leading law firm in Switzerland with offices in Zurich, Geneva, Zug and Lausanne. We specialize in representing and advising clients at the intersection of high tech, IP rich and regulated industries. MLL ist eine der führende Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf. (Art. 16-22 UWG) 4. Kapitel: Strafbestimmungen (Art. 23-27 UWG) 5. Kapitel: Schlussbestimmungen (Art. 28-29 UWG) Übungen im Handels- und Wirtschaftsrecht FS 12 - Lehrstuhl Prof. Dr. A. Heinemann Seite

Am 2.12.2020 ist das geänderte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft getreten. Hauptziel der durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs eingeführen Änderungen ist das Eindämmen von missbräuchlichen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht). Das Gesetz ist überwiegend am 2.12.2020 in Kraft getreten Ein solches Verhalten wird nach Art. 23 UWG bei Vorsatz auf Antrag mit Gefängnis oder Busse bis zu Fr. 100'000.-- bestraft. Gemäss Art. 13 lit. c aUWG wurde auf Antrag mit Gefängnis oder Busse bestraft, wer sich vorsätzlich des unlauteren Wettbewerbs schuldig machte, indem er unzutreffende Titel oder Berufsbezeichnungen verwendete, um den Anschein besonderer Auszeichnungen oder Fähigkeiten zu erwecken Art. 3 UWG und Art. 23 UWG; Art. 4 LG und Art. 38 LG; Art. 3 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, Art. 7 Abs. 1 StGB und Art. 333 Abs. 1 StGB. Werbe- und Verkaufsmethoden durch Versand von Werbematerial, Bestellscheinen und Waren von der Schweiz aus fallen auch dann unter den Anwendungsbereich der Strafbestimmungen des UWG, wenn sie ausschliesslich auf Kunden im Ausland zielen (E. 1) Text. § 19. (1) Die Strafen, die auf die in den §§ 4, 10 Abs. 1, 11 Abs. 2, 12 mit Strafe bedrohten Handlungen gesetzt sind, treffen den Inhaber eines Unternehmens auch dann, wenn er vorsätzlich die im Betrieb seines Unternehmens von einer anderen Person begangene Handlung nicht gehindert hat. ( BGBl DE: Vielen Dank, dass Sie sie die Website des Bundesrechts aufgerufen haben; sie ist nur mit einem Javascript-fähigen Browser verfügbar

Strafbestimmungen der §§ 16-19, da insoweit keine erschöpfende Regelung der zivilrechtlichen Rechtsfolgen erfolgt ist (vgl. Begr. RegE UWG 2004 zu § 8, BT-Drs. 15/1487, 22). D. Schutz des Allgemeininteresses an einem unverfälschten Wettbewerb I. Fragestellun Schließlich enthält der vierte Abschnitt in § 23 GeschGehG die bisher in den §§ 17 - 19 UWG standardisierten Strafbestimmungen. Neudefinition des Begriffs Geschäftsgeheimnis. Einer der zentralen Punkte des neuen Gesetzes und von besonderem Praxisbezug ist die Definition eines Geschäftsgeheimnisses in § 2 Nr. 1 GeschGehG. Ein Geschäftsgeheimnis ist jede Information, die weder.

Hier werden über § 8 UWG nicht nur Unterlassungsansprüche insoweit erfasst, sondern eben auch hierauf zurückzuführende Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Abschöpfung des Gewinns, §§ 9, 10 UWG. Zur Vorbereitung etwaiger Schadensersatzansprüche ist zudem ein Auskunftsanspruch gegen den wettbewerbswidrig Handelnden anerkannt. Das Haftungssystem des UWG ist von daher abschließend und umfassend. Dies korrespondiert mit der Begründung durch den Gesetzgeber. I Dies hat zur Folge, dass das UWG entsprechend der bisherigen Rechtslage weiterhin kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB ist. Etwas anderes gilt nur für die Strafbestimmungen der §§ 16 bis 19, da insoweit keine erschöpfende Regelung der zivilrechtlichen Rechtsfolgen erfolgt. Von einem Teil der Mitglieder der Arbeitsgruppe wurde vorgeschlagen, in das UWG auch individuelle. Die Strafbestimmungen des UWG sind anwendbar, wenn die strafbare Handlung in der Schweiz verübt wurde oder der Erfolg hier eintritt. Hier ist natürlich zu bedenken, dass auch die meisten anderen Staaten über ein Gesetz über den unlauteren Wettbewerb verfügen Neu muss bei Werbeanrufen nach Art. 3 Abs. 1 Bst. v UWG sichergestellt sein, dass dem Angerufenen jeweils eine gültige, berechtigterweise benutzte und vor allem im Telefonverzeichnis eingetragene Nummer zu sehen sein muss. Will der Angerufene also wissen, wer ihn anruft, muss das zu erkennen sein, wenn er z.B. eine App verwendet, die automatisch bei jedem Anruf den dazugehörigen Namen aus.

Strafbestimmungen des UWG vorliegend nicht anwendbar. Obergericht, 7. März 2013, OG S 12 5 Aus den Erwägungen: a) Zur Widerhandlung gegen das UWG: Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass die Berufungsbeklagte die Voraussetzungen von Art. 3 lit. b UWG nicht erfüllt hat und somit nicht nach Art. 23 Abs. 1 UWG zu bestrafen und demzufolge von der Anklage der Widerhandlung gegen das UWG. Die Strafbestimmungen im UWG stellen eine Ausnahme von der grundsätzlich deliktsrechtlichen Ausgestaltung des Lauterkeitsrechts dar. Die zivilrechtliche Verfolgung von Wettbewerbsverstößen hat sich in der Praxis als ausreichend effektiv bewährt. Es gibt indes besonders gefährliche Verhaltensweisen, die nicht zuletzt aus Gründen der Spezial- und Generalprävention eine strafrechtliche. Strafbestimmungen Artikel anzeigen> Achtung! Einige Titel sind noch nicht korrekt eingetragen. Es könnte eine Weile dauern, bis alle Artikel angepasst und korrigiert sind. Die neusten Artikel entnehmen Sie bitte aus der offiziellen Bundeswebseite Weiters werden zur VO (EU) 2018/302 [über Maßnahmen gegen ungerechtfertigtes Geoblocking] entsprechende Strafbestimmungen verankert (§ 33d UWG): Art 3 bis 5 der VO (EU) 2018/302 enthalten die Verbote, den Zugang von Kunden zur Online-Benutzeroberfläche des Anbieters aus Gründen der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden durch technische Mittel oder auf anderem Wege zu sperren oder zu beschränken (Art 3 VO (EU) 2018/302), aus diesen Gründen. Zudem ist heute die Bestechung von Privaten nur strafbar, wenn sie zu Wettbewerbsverzerrungen im Sinne des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb (UWG) führt. Die Revision verschiebt deshalb die entsprechenden Strafbestimmungen vom UWG ins Strafgesetzbuch. Damit werden in Zukunft auch Schmiergeldzahlungen ausserhalb von klassischen Konkurrenzsituationen, z.B. bei der Vergabe von Sportanlässen, strafbar sein

Seite 1. Grundsätzlich ist vergleichende Werbung in der Schweiz erlaubt, solange sie sich innerhalb der Schranken des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bewegt. Werbung darf nicht täuschen und darf nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossen (Art. 2 UWG) UWG Strafbestimmungen Wer vorsätzlich gegen das UWG Gesetz verstösst, wir bei Anzeige mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe bestraft. Markenschut Eine Anwendung dieser Strafbestimmungen des UWG auf Doping-Sachverhalte scheidet zwar aus . Gleichwohl darf der sportliche Wettbewerb, der aufgrund der 35 Kommerzialisierung und Professionalisierung des Sports längst wirtschaftliche Dimensionen hat, nicht von einer vergleichbaren staatlichen Reaktion ausgenommen werden, zumal eine solche für die sportliche Karriere des Athleten keineswegs. Dies hat zur Folge, dass das UWG entsprechend der bisherigen Rechtslage weiterhin kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB ist. Etwas anderes gilt nur für die Strafbestimmungen der §§ 16 bis 19, da insoweit keine erschöpfende Regelung der zivilrechtlichen Rechtsfolgen erfolgt Die Kostenentscheidung beruht auf § 91 Abs. 1 ZPO. Der Ausspruch über die vorläufige. Recht und Gesetz, UWG, Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb1. Kapitel: Zweck2. Kapitel: Zivil- und prozessrechtliche Bestimmungen3. Kapitel.

Konkurrierende MSchG- und UWG-Strafbestimmungen

  1. 1. UWG aus der Sicht des Gesetzgebers A. Gesetzgebungsverfahren zum UWG vom 19. Dezember 1986 B. Schutzzweck des UWG und ratio legis C. Légitimation der Strafbestimmungen im UWG 2. Praxis und Doktrin zum Zweck des UWG A. Schutzgegenstand a. Auslegung des Zweckartikels und Inhalt des funktionalen Ansatzes b. Bedeutung der Kriterien.
  2. e. Änderungen von § 10 UWG 2004 nach Inkrafttreten 155 aa. Änderung von § 10 Abs. 5 UWG 2004 zum Jahr 2007 155 bb. Änderung von § Abs 10. 1 UWG 2004 durch die 2008 156 f. Fazit und Ausblick 156 3. Systematische Stellung, Zwecke, dogmatische Einordnung von und Bedenken gegen § UWG a. Vorbemerkungen zu den methodischen Prämissen, z
  3. 2.1 § 4 UWG 169 2.2 Beseitigung und Verfall 171 2.3 Die Bestimmung des § 8 UWG (Geographische Angaben) 172 3. Bestechung von Bediensteten und Beauftragten: § 10 UWG 172 3.1 § 10 Abs. 1 UWG 172 3.2 § 10 Abs. 2 UWG 173 3.3 Subsidiaritat und Privatanklagedelikt 174 4. Verletzung von Geschafts- oder Betriebsgeheimnissen, Missbrauch.
  4. Dezember 1986, in Kraft seit 1. März 1988 (UWG), bzw. gegen Art. 13 lit. c des Bundesgesetzes über den unlauteren Wettbewerb vom 30. September 1943 (aUWG) sowie der fortgesetzten Widerhandlung gegen Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes betreffend Strafbestimmungen zum Handelsregister- und Firmenrecht vom 6. Oktober 1923 schuldig und bestrafte ihn.
  5. Nach Ansicht der Vorinstanz ist für die Anwendung der Strafbestimmungen des UWG entscheidend, ob eine wettbewerbsrelevante Handlung vorliege. Dazu gehöre stets ein wirtschaftliches Element. Nicht jedes Verhalten und Geschäftsgebaren, das geeignet sei, das Verhältnis zwischen Mitbewerbern unter sich oder dasjenige zwischen Anbietern und Abnehmern zu beeinflussen, soll erfasst werden. Würde.

Im UWG selbst sind Strafbestimmungen enthalten. Allerdings kann - vereinfacht gesagt - nur klagen, wer durch unlauteren Wettbewerb [] in seinen wirtschaftlichen Interessen bedroht oder verletzt wird. Es bleibt also fraglich, inwieweit eine Beschwerde an die SLK Wirkung zeigt. Doch zumindest kann weiterhin ein Bewusstsein für sexistische Werbung geschaffen werden. Nebenbei zum. Diese über eine erkleckliche Vielzahl von Gesetzen versprengten Regelungen zählt auch das Datenschutzstrafrecht″ und die Strafbestimmungen zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in §§ 17, 18 UWG Das UWG gewährt jedoch nur einen sachlichen und zeitlich begrenzten Schutz. Nicht strafbar ist nach geltendem Recht das Ausspähen eines Geschäfts- und Betriebsgeheimnisses als solches. Im Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (BT-Drs. 9/1707) sind Vorschläge zur Erweiterung des Strafrechtsschutzes enthalten (° 17 des Entwurfs). Danach sollen. Strafbestimmungen der §§ 16-19, da insoweit keine erschöpfende Regelung der zivilrechtlichen Rechtsfolgen erfolgt ist (vgl. Begr. RegE UWG 2004 zu § 8, BT-Drs. 15/1487, 22). 37 38 39 C. Schutz der Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer 37-39 §1UWG Köhler 13

UWG - BG vom 19. Dezember 1986 gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) SR 241. SR 241 Kapitel: Strafbestimmungen: Unlauterer Wettbewerb: Art. 231: 1: Wer vorsätzlich unlauteren Wettbewerb nach Artikel 3, 4, 5 oder 6 begeht, wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.2: 2: Strafantrag stellen kann, wer nach den Artikeln 9 und 10 zur Zivilklage berechtigt. Rechtsprechung. Rechtsprechung (gratis) BGE und EGMR-Entscheide; Liste der Neuheiten; Weitere Urteile ab 2000; Urteilsbestellung; Nummerierung der Dossier Strafbestimmungen der §§ 16-19, da insoweit keine erschöpfende Regelung der zivilrechtlichen Rechtsfolgen erfolgt ist (vgl. Begr. RegE UWG 2004 zu § 8, BT-Drs. 15/1487, 22). 37 38 39 C. Schutz der Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer 37-39 § 1 UWG Köhler 139. D. Schutz des Allgemeininteresses an einem unverfälschten Wettbewerb I. Fragestellung Als weiteren Schutzzweck führt. UWG wird nicht besser dadurch, dass du die Strafbestimmungen auf Personen anwenden möchtest, die nicht zu Wettbewerbszwecken handeln. Nach § 17 UWG muss der Täter zu Zwecken des Wettbewerbs, aus Eigennutz

Strafbestimmungen. In §§ 16 UWG enthält das Gesetz einen Straftatbestand (Nebenstrafrecht) gegen Irreführende Werbung (§ 16 Abs. 1 UWG) und progressive Kundensysteme wie bestimmte Pyramiden-und Schneeballsysteme (§ 16 Abs. 2 UWG). Dieser Straftatbestand hat zum Teil einen anderen oder weiteren Schutzzweck als die zivilrechtlichen Vorschriften. So bezweckt etwa § 16 Abs. 2 UWG (auch) den. (Strafbestimmungen zu § 32).. 303 §33a-c. Ankündigung von Ausverkäufen aus besonderen Gründen.. 305 § 33d. Verbot von Geoblocking..... 312 § 34. Allgemeine Bestimmungen zu den §§ 27 bis 33c.. 314 §35-37. Zurückbehaltung von Waren durch die Zollämter.. 317 III. ABSCHNITT Gemeinsame und Schlussbestimmungen § 38. Anwendbarkeit des Gesetzes auf land- und. Die Schweizer Strafbestimmungen sind somit für in- und ausländische Unternehmen relevant. Nebst dem drohenden Reputationsverlust sieht das Gesetz Bussen bis zu CHF 5 Millionen vor. Zudem können Gewinne aus dem durch die Bestechung abgeschlossenen Geschäft eingezogen werden Konkurrierende MSchG- und UWG-Strafbestimmungen. 6 Antworten auf Neues Verjährungsrecht ab 1.1.2014 (für schwere Vergehen?) RA sagt: 02/12/2013 um 14:11 Uhr. z.B. Art. 286 StGB (Hinderung einer Amtshandlung), das aber schon immer ein Ausnahme-Vergehen war. Das war's dann aber auch schon. Bei richtiger Betrachtung wird die Verjährungsfrist mit dieser Änderung für sämtliche. Kapitel: Verwaltungsrechtliche Bestimmungen (Art. 16-22 UWG) 4. Kapitel: Strafbestimmungen (Art. 23-27 UWG) 5. Kapitel: Schlussbestimmungen (Art. 28-29 UWG) Übungen im Handels- und Wirtschaftsrecht FS 12 - Lehrstuhl Prof. Dr. A. Heinemann. Nach § 5 Abs. 1 UWG handelt unlauter, wer irreführend wirbt. Auch die Angaben in der Werbung zu Sonderverkäufen müssen wahr sein und einer möglichen.

§ 19 UWG (Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

  1. Nicht mehr erwähnt wird die Strafrechtskompetenz nach Artikel 123, da es sich bei den im UWG enthaltenen Strafbestimmungen um solche des Nebenstrafrechts handelt. Damit bin ich meiner Pflicht nachgekommen, im Auftrag der Redaktionskommission auf diese Änderung des Ingresses hinzuweisen. Verlauf der Debatte Angenommen - Adopté. Verlauf der Debatte Inhalt rechte Spalte Debatte Drucken Video.
  2. Strafbestimmungen In §§ 16 bis 19 UWG enthält das Gesetz einige Straftatbestände (Nebenstrafrecht). Diese sind Irreführende Werbung (§ 16 Abs. 1 UWG) progressive Kundensysteme wie bestimmte Pyramiden- und Schneeballsysteme (§ 16 Abs. 2 UWG)[20] Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (§ 17 UWG) sowie deren Verwertung (Geheimnishehlerei, § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG) Verwertung von.
  3. Dies hat zur Folge, dass das UWG entsprechend der bisherigen Rechtslage weiterhin kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB ist. Etwas anderes gilt nur für die Strafbestimmungen der §§ 16 bis 19, da insoweit keine erschöpfende Regelung der zivilrechtlichen Rechtsfolgen erfolgt Einloggen. Registrieren. Wirtschaft und Recht . Heinz-Jürgen Höher • vor 6 Jahren. im Forum.
  4. § 4 UWG Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Versionenvergleich . Information zum Versionenvergleich Abs. 1 fällt, schließt die Anwendung anderer Strafbestimmungen nicht aus. (4 aufgehoben durch BGBl. Nr. 74/1971 BGBl. I Nr. 79/2007, Art. I Z 3) Stand vor dem 11.12.2007 In Kraft vom 23.11.1984 bis 11.12.2007 (1) Wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbes in einer.
  5. (Strafbestimmungen zu § 32) 213 § 33a-c.' Ankündigung von Ausverkäufen aus besonderen Gründen 215 § 34. Allgemeine Bestimmungen zu den §§ 27 bis 33c 221 § 35-37. Zurückbehaltung von Waren durch die Zollämter 224 III. ABSCHNITT Gemeinsame und Schlussbestimmungen § 38. Anwendbarkeit des Gesetzes auf land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Leistungen 226 § 39. Bildliche.
  6. anlegerschutz, prospektpflichten kmg zum schutz der anleger ist eine umfassende und prospektpflicht vorgesehen und durch strafbestimmungen (kmg, invfg

§ 19 UWG - - dejure

UWG - nichtamtliches Inhaltsverzeichni

  1. «Art. 3 Abs. 1 UWG. Unlauter handelt insbesondere, wer () u) den Vermerk im Telefonbuch nicht beachtet, dass ein Kunde keine Werbemitteilungen von Dritten erhalten möchte und dass seine Daten zu Zwecken der Direktwerbung nicht weitergegeben werden dürfen.» Die Nichtbeachtung des Sterneintrags unterliegt den Strafbestimmungen des UWG
  2. 13.11.2018 ·Fachbeitrag ·Gesetzgebung Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen . von OAR a. D. Alfred Kruhl, Sankt Augustin | Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung beschlossen (BR.
  3. Abgesehen von einem Verstoss gegen das UWG könnte ein Betrug (Art 146 StGB), arglistige Vermögensschädigung (Art. 151 StGB) oder ein Verstoss gegen Art. 22 des Fachhochschulgesetzes. Zudem wird die Titelanmassung in einzelnen Kantonen aufgrtund kantonaler Strafbestimmungen geahndet (z.B. Art. 11 KStGB im Kanton Bern). Im Kanton Thurgau.
  4. Hintergrund ist das revidierte Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG), das per 1. Website verfügen, drohen zwar keine Abmahnungen wie sie in Deutschland berühmt-berüchtigt sind, doch finden die Strafbestimmungen des UWG Anwendung, die unter anderem die Möglichkeit von Geldstrafen vorsehen. Handfeste rechtliche Tipps vom Profi zu einem Startup-Thema gibt es regelmässig in.

123 IV 211 - Bundesgerich

UWG-Strafbestimmung Archive - MLL-New

Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse Raccolta delle decisioni del Tribunale federale. Strafbestimmungen gemäss Art. 23 ff. UWG. Superprovisorische Entscheidung: Entscheidung ohne Anhörung der Gegenpartei . Was ist Recht: durchsetzbare Normen . Lauterkeitskommission. Rechtsform / Organisation. Grundsätze der Lauterkeitskommission. Vorteile. Nachteile. Tätigkeitsbericht. www.lauterkeit.ch . Private Stiftung, kein Gericht und keine öffentliche Institution. 90% wird. § 26d UWG definiert, wann ein Erwerb, eine Nutzung oder die Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen rechtswidrig erfolgt, § 26e UWG definiert, wann diese Handlungen als rechtmäßig anzusehen sind. Die §§ 26f und 26g UWG präzisieren die sich aus § 26c ergebenden Rechtsfolgen, die §§ 26i und 26j regeln die Möglichkeit von einstweiligen Verfügungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS RA KRIEGERSUCHE:in anderen TT-SeitenLiteratur in ADVOBOOK Buchbesprechung TT - BEGRIFF Schweiz WettbewerbsrechtAllgemein Einzel- undSammelwerke TRANSPATENT TT - ZAHL CH835 5015 513 Oktober 2010 Herausgegeben von Prof. Dr. jur. Peter Jung; Dr. jur. Philippe Spitz, Lehrbeauftragter, Universität Basel Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG.

Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 - UWG I. ABSCHNITT ZIVILRECHTLICHE UND STRAFRECHTLICHE BESTIMMUNGEN . 1. Handlungen unlauteren Wettbewerbes . Handlungen gegen die guten Sitten § 1. Wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbes Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen, kann auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen werden. I r r e. Recht: BUNDESGESETZ GEGEN DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB UWG eingearbeitete Bundesgesetzblätter: 1984/448, 1988/422, 1992/147, 1993/227, 1994/422 I. ABSCHNITT Zivilrechtliche und strafrechtliche Bestimmungen 1. Handlungen unlauteren Wettbewerbes Handlungen gegen die guten Sitten § 1 Wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbes Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten. I. Lauterkeitsrechtlichen Strafbestimmungen de lege lata/ de lege ferenda 601 II. Die Straf- und Bußgeldtatbestände des UWG im Überblick 602 1. Strafbare Werbung (§16 UWG) 602 2. Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (§17 UWG) 603 3. Verwertung von Vorlagen (§18 UWG) 607 4. Verleiten und Erbieten zum Verrat (§19 UWG) 607 5. Bußgeldvorschriften (§20 UWG) 607 Achter Abschnitt.

UWG Reform 2020 durch Gesetz zur Stärkung des fairen

Hiermit bestätige ich, dass ich Lexis 360 ausschließlich für die wissenschaftlichen Arbeiten im Rahmen meines Studiums nutze Fällt eine Verurteilung wegen Betrugs ausser Betracht, können unter Umständen die Strafbestimmungen des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) anwendbar sein. Sachverhalt. Der dem Urteil (6B_663/2011) zugrunde liegende Fall spielte sich gemäss Anklageschrift wie folgt ab: Ein Verkäufer versteigerte über die Internetauktionsplattformen ricardo.ch und eBay Spielkonsolen. Eine Verschwiegenheitserklärung kann auch Strafbestimmungen (etwa Strafzahlungen) vorsehen, wenn zur Verschwiegenheit verpflichtete Partner diese Verpflichtung brechen. Gesetzlicher Schutz von Geheimnissen. In Deutschland schützt auch das Gesetz über die sogenannte Geheimnishehlerei (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb UWG, § 17) und die §§ 203 und 204 im Strafgesetzbuch die.

117 IV 324 - Bundesgerich

Strafbestimmungen § 8. Wer. 1. unbefugt das Bundeswappen führt, 2. unbefugt das Siegel der Republik Österreich oder Hartdruck- oder Farbstampiglien im Sinne des § 5 führt, 3. unbefugt die Dienstflagge des Bundes führt, 4. Abbildungen des Bundeswappens oder Abbildungen der Flagge der Republik Österreich oder die Flagge selbst in einer Weise verwendet, die geeignet ist, eine öffentliche. Diese Überlegungen wurden auch bei der Begründung des Gesetzes von 1909 angesprochen und zwar führte der damalige Reichskanzler zur Begründung der ergänzenden Strafbestimmungen des § 12 UWG im Reichstag aus: Vor allen Dingen wird es zur wirksamen Bekämpfung der Bestechung der Initiative der beteiligten Kreise bedürfen. Fehlt es an dieser Initiative, dann wird jedes Gesetzes gegen den. Die kantonalen Gerichte sahen in diesen Verhaltensweisen Verletzungen des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), sprachen die Beschuldigten aber frei von Widerhandlungen gegen die Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes (URG). Das Bundesgericht hat die Verurteilungen der Händler wegen einer Verletzung des UWG aufgehoben und die URG-Freisprüche bestätigt. In einem dritten. Die neuen Strafbestimmungen sind dabei grundsätzlich als Offizialdelikt ausgestaltet; nur in leichten Fällen wird die Tat weiterhin nur auf Antrag verfolgt. Neben den Änderungen im Bereich der Privatbestechung wird die Bestechung von Amtsträgern präzisiert. Künftig wird korruptes Verhalten in jedem Fall auch dann strafbar sein, wenn nicht der Amtsträger selbst, sondern ein Dritter, wie. No category - Bär & Karre

124 IV 73 - Bundesgerich

verzerrungen im Sinne des UWG führte.8 Nach der neuen Regelung ist die Bestechung Privater auch dann strafbar, wenn das korrupte Handeln den Wettbewerb nicht beein-flusst. Sie ist somit nicht mehr von einer Konkurrenzsitua- tion abhängig.9 Nach altem Recht fielen aber insbesondere internationale Sportverbände nicht unter das UWG, weil die internen Wahlverfahren zur Besetzung der leitenden. Im Covid-19 MG sind Strafbestimmungen vorgesehen. Wer untersagte Betriebe oder Orte betritt, muss mit einer Geldstrafe von bis zu EUR 3.600 rechnen; Inhaber von Betriebstätten können mit bis zu EUR 30.000 geahndet werden, wenn sie die Einhaltung des Betretungsverbots nicht sicherstellen. Zudem sieht auch das Epidemiegesetz Verwaltungsstrafen in Höhe von EUR 1.450,00 vor, wenn etwa das.

RIS - Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Ausbau der Strafbestimmungen. Wichtigste Neuerungen der Revision. Gegenüber dem geltenden Recht hat dies zu folgenden wichtigsten Neuerungen geführt: Kein Schutz mehr von Daten juristischer Personen: Künftig werden lediglich noch natürlich Personen geschützt werden, während die juristischen Personen (z.B. AG, GmbH etc.) sich für ihren Schutz nicht mehr auf das revDSG berufen können. Inhaltsverzeichnis VIII Zinober/Bogensberger, Praxishandbuch Know-how und Geschäftsgeheimnisse, Linde 2.6.3. Arbeitsrecht.. 15 2.6.4. Strafbestimmungen im UWG und Strafrecht. Das Regelungsumfeld § 10 UWG bei Einfuhrung 42 des a. Das gemeinschaftsrechtliche 42 Regelungsumfeld b. Das Regelungsumfeld nationaler auf Ebene, insbesondere die UWG-Reform 2004 44 4. Die ersten Geltungsjahre 10 UWG und seine des Perspektiven 49 § II. Ziel, Gegenstand der Untersuchung, Bewertungskriterien und Gang und thematische Eingrenzung 51 1. Ziel und Gegenstand Untersuchung der 51 2.

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Dies hat zur Folge, dass das UWG entsprechend der bisherigen Rechtslage weiterhinkein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB ist. Etwas anderes gilt nur für die Strafbestimmungen der §§ 16 bis 19, da insoweit keine erschöpfende Regelung der zivilrechtlichen Rechtsfolgen erfolgt.. (vgl. zum vorstehenden auch insgesamt LG Limburg, a. a. 0.). Ein Anspruch ergibt sich auch nicht aus. Arztdiplomen und Facharzttiteln bzw. enthält Strafbestimmungen für unberechtigtes Führen einer entsprechenden Bezeichnung. Zusätzlich können folgende Erlasse zur Anwendung gelangen: Das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb, das Strafgesetzbuch, kantonales Gesundheitsrecht, kantonales Strafrecht oder Uni-versitätsgesetze, indirekt - über das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schw Juli 2006 in Art. 4a i.V.m. Art. 23 UWG verankert. Die Privatbestechung im Sinne des UWG muss den Markt verzerren oder den Wettbewerb in unzulssiger Weise verflschen. Dies ist gemss der Botschaft. deutschen Recht (§§ 17-19 UWG) - im Grundsatz gestärkt. Es bedurfte dieses Anstoßes von außen, um die seit langem geforderte Umstellung eines strafrechtlich verwurzelten Schutzsystems in ein umfassendes zivilrechtliches Stammgesetz herbeizuführen. Die Strafbestimmungen knüpfen an die zivilrechtlichen Handlungsverbote an, erfassen jedoch nur einen objektiv (Täter, Tathandlungen) und. Die Vorschrift findet indes - ähnlich wie der von der Zielrichtung identische § 17 UWG - in der Praxis nur wenig Anwendung, da Geheimnisverrat in Firmen meist privatrechtlich geregelt wird. § 85 GmbHG geht als spezielleres Gesetz anderen Strafbestimmungen, die den Schutz von Geheimnissen zum Ziel haben (§§ 203, 204 StGB; § 17 UWG), vor

Das neue deutsche Geschäftsgeheimnisgesetz Fieldfishe

sichtsbehörden (Art. 21 und 22, 15 Seiten) sowie die Strafbestimmungen (Art. 23-27, rund 25 Seiten). Die Kommentarbeiträge stammen von Autorinnen und Autoren aus dem Hochschulumfeld und aus der . 7 UWG 1 N 113. 8 UWG 1 N 82. 9 UWG 1 N 117. 10UWG 2 N 92. 11UWG 2 N 60 ff. 12Vgl. UWG 1 N 35 ff. 13So explizit UWG 1 N 72. 14UWG 2 N 101. In jenen Fällen wäre der Anwendungsbereich des UWG aber offen gestanden und die Strafbestimmungen wären dementsprechend anwendbar gewesen. Der Transfer in das Kernstrafrecht wäre folglich nicht notwendig gewesen. Andererseits wird mit dem Transfer in das Strafgesetzbuch Klarheit geschaffen, was grundsätzlich zu begrüssen ist. 2. Vom Antrags- zum Offizialdelikt a) Hintergrund und Inhalt. UWG-Novelle 2018 - BGBl Bearbeiter: Sabine Kriwanek / Bearbeiter: Barbara Tuma × Dieser Inhalt ist frei verfügbar. Mit einem Abonnement der RdW erhalten Sie die Zeitschrift in Print und vollen digitalen Zugriff im Web, am Smartphone und Tablet. Mehr erfahren Testen Sie ALLE 13 Zeitschriftenportale 30 Tage lang kostenlos. Der Zugriff endet nach 30 Tagen automatisch. Bundesgesetz, mit dem.

UWG - Praxiskommentar, Kraft / Steinmair, 2014, 1. Auflage 2014, Buch Bücher portofrei persönlicher Service online bestellen beim Fachhändle Gemäss dem revidierten UWG handelt in Zukunft insbesondere unlauter, Website verfügen, drohen zwar keine Abmahnungen wie sie in Deutschland berühmt-berüchtigt sind, doch finden die Strafbestimmungen des UWGAnwendung, die unter anderem die Möglichkeit von Geldstrafen vorsehen. So erstellen Sie rechtssichere Websites . Bei der Planung, Gestaltung und der späteren Pflege einer Website. unlauteren Wettbewerbs (UWG) im BMWFJ •Gerichtliche Strafbestimmungen •Verwaltungsstraffbestimmungen •Änderung des LMSVG karin.gromann@bmg.gv.at Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 41 . Bundesministerium für Gesundheit.

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